StimmRecht!-Landestreffen am 6. September 2021 mit der niedersächsischen Sozialministerin Daniela Behrens

Aufgrund der Corona-Pandemie mussten wir die Pläne für das StimmRecht!-Landestreffen in diesem Jahr mehrfach umstellen. Nachdem wir festgestellt hatten, dass ein digitales Format von den Jugendlichen, nach mehreren Monaten Distanzlernen, nicht infrage kommt – haben wir uns dafür entschieden doch ein Landestreffen in Präsenz zu veranstalten.

Das Landestreffen hat am 6. September in der Akademie des Sports in Hannover stattgefunden. Besonders gefreut hat uns, dass Frau Sozialministerin Daniela Behrens auf eigene Initiative an dem Treffen und der Diskussionsrunde teilnehmen wollte. Und eben das hat im Vorfeld für ein großes Interesse bei den Jugendlichen gesorgt: knapp zwanzig junge Menschen hatten sich zu dem StimmRecht!-Landestreffen angemeldet.
Allerdings waren die Umstände dann denkbar schlecht: durch den Streik der Lokführer der Deutschen Bahn, hatte es mehrere kurzfristige Absagen gegeben. Am Ende haben elf Jugendliche aus vier verschiedenen Kommunen teilgenommen.

In der ersten Stunde des Treffens und nach der Begrüßung der Teilnehmenden, hat Barbara Kreikenberg das StimmRecht!-Landestreffen kurz vorgestellt. Danach haben die Jugendlichen sich auf die Diskussionsrunde mit Frau Ministerin Behrens und Vertreterinnen von Jusos, Junge Union, Grüne Jugend und Julis vorbereitet.

Es ist eine munterere Diskussionsrunde geworden, bei der es vor allem um die Themen Wahlalter und Beteiligung gegangen ist. Die Jugendlichen stellten Fragen wie: „Warum darf ich mit 16 in meiner Kommune wählen – aber auf Landes- oder Bundesebene aber nicht?“, „Warum der Unterschied zwischen dem aktiven und passiven Wahlrecht auf kommunaler Ebene?“, „Warum gibt es so viele Hürden für eine echte Beteiligung den Jugendparlamente oder -räte in den Kommunen?“ und vor allem „Was kann die Politik eigentlich ganz konkret tun, damit Jugendbeteiligung in den Kommunen verbindlicher wird?“.

Sowohl Frau Ministerin Behrens als auch die Vertreterinnen von Jusos, Junge Union, Grüne Jugend und Julis haben ihre gemeinsamen und auch unterschiedlichen Positionen ausführlich dargelegt – die Jugendlichen haben mit viel Engagement nachgefragt und nachgehakt.

Insgesamt ist das diesjährige StimmRecht!-Landestreffen für das Projekt ein Erfolg gewesen. Die Jugendlichen fanden den direkten Austausch mit der Politebene und untereinander besonders attraktiv und möchten sich auch im kommenden Jahr, zur Landtagswahl, vernetzen und miteinander ihre Anliegen besprechen. Ein Fahrplan für das Wahljahr 2022 soll im November bei einem weiteren, dann digitalen Treffen, erstellt werden.
 

Nächstes Treffen (digital)
Fr.  12.11.2021 (16.00 – 19.00 Uhr)

Wir knüpfen an die Landestreffen 2016 bis 2020 an. Welche kommunale Beteiligung gibt es eigentlich in Niedersachsen und wo wird wie gearbeitet? Gleichzeitig wollen wir aber auch ein gemeinsames Positionspapier erarbeiten. Es soll darum gehen, was sich konkret an der Jugendbeteiligung ändern muss, welche Schwächen sich währen und nach Corona gezeigt haben. Und natürlich soll es wie im letzten Jahr wieder eine Talkrunde mit Politiker*innen geben. 
 

Habt ihr Themenwünsche? Bitte zusenden!

Wir freuen uns auf  bereits bekannte Gesichter und neue Jugendbeteiligte aus ganz Niedersachsen!